Tierrechts-Partei

Tierrechtspartei

Tierschutzpartei gegen Tierrechtspartei


Tierschutzpartei vs. TierrechtsparteiWenige Tage nach Veröffentlichung dieser Website, am 11. Dezember 2006, schrieb Rechtsanwalt Dominik Storr unter dem Betreff "Tierschutzpartei gegen Tierrechtspartei wegen Verwechslungsgefahr" in "Vertretung des Bundesvorstands der Partei Mensch, Umwelt und Tierschutz" und drohte an, im Fall der Gründung einer Partei mit dem Namen Tierrechtspartei werde er aufgrund einer Namensähnlichkeit mit der Bezeichnung "Tierschutzpartei" "nicht umhinkommen, [s]einer Mandantschaft zu empfehlen, gegen die Namensverwendung zivilrechtliche Schritte in Form von Unterlassungs- und Schadenersatzansprüchen geltend zu machen", wobei er sich auf §4 Absatz 1 Satz 1 PartG sowie §12 BGB bezog.

Dies ist (da Tierrechtler zwangsläufig sogenannten Tierschutz ablehnen) offensichtlich so absurd wie eine Verwechslungsgefahr zwischen NSDAP und SPD mit der Begründung, beide würden die Bezeichnung "sozial", "deutsch" und "Partei" im Namen tragen.

Storr ist u.a. bekannt für sein Auftreten für Personen und Gruppierungen im Umfeld der Sekte Universelles Leben. Er ist Anhänger von Verschwörungstheorien (u.a. "Chemtrails"). Auf seiner Website bezeichnet er sich als "Ihr Bürgeranwalt – mutig, engagiert und kraftvoll". as